Zivilengagement

Hintergrund

Das Vertrauen in Regierungen ist wichtig für den sozialen Zusammenhalt und das gesellschaftliche Wohlbefinden. Heute mehr denn je fordern die Bürger Transparenz von ihren Regierungen. Nur wenn sie wissen, von wem, warum und wie Entscheidungen getroffen werden, können sie staatliche Instanzen in die Pflicht nehmen und sich auf öffentliche Institutionen verlassen. Außerdem ist nur so garantiert, dass für alle Unternehmen dieselben Spielregeln gelten. Transparenz ist nicht nur unerlässlich, damit der öffentliche Sektor integer bleibt. Sie trägt auch zu einer besseren Regierungsführung bei und senkt das Risiko von Betrug, Korruption und Missmanagement.

 

Wahlbeteiligung

 

Auch an der Wahlbeteiligung lässt sich ablesen, inwieweit die Bürger dem Staat vertrauen und wie sehr sie am politischen Geschehen mitwirken wollen. Die Wahlbeteiligung ist definiert als der Anteil der Wahlberechtigten (beziehungsweise der Personen, die im Wählerverzeichnis eingetragen sind), die ihre Stimme abgeben. In einer Demokratie ist eine hohe Wahlbeteiligung wünschenswert: Sie ist Zeichen dafür, dass das politische System von vielen Menschen getragen wird und dass die Regierung einen hohen Grad an Legitimität genießt.

 

In allen vom BLI erfassten Ländern herrscht zwar allgemeines Wahlrecht, allerdings machen nicht alle Bürger von diesem Recht Gebrauch. Bei den letzten Wahlen, für die Daten zur Verfügung stehen, lag die Wahlbeteiligung im OECD-Durchschnitt bei 69%; Wissenschaftliche Studien haben gezeigt, dass Personen mit höherem Bildungsniveau mit größerer Wahrscheinlichkeit wählen gehen als Personen mit niedrigerem Bildungsniveau und ältere Menschen mit größerer Wahrscheinlichkeit als jüngere. In den meisten OECD-Ländern ist der Unterschied bei der Wahlbeteiligung zwischen Männern und Frauen gering. In der Schweiz ist die Wahlbeteiligung der Männer allerdings um etwa 8 Prozentpunkte höher als die der Frauen. In Litauen und der Russischen Föderation ist das Gegenteil der Fall: Hier liegt der Anteil der wählenden Frauen 8 Prozentpunkte über jenem der Männer. Im Allgemeinen steigt die Wahlbeteiligung mit dem individuellen Einkommen, die geschätzte Differenz zwischen dem oberen und unteren Fünftel der Bevölkerung liegt im Durchschnitt bei fast 12 Prozentpunkten. In Polen beträgt sie sogar 28 Prozentpunkte und in den Vereinigten Staaten  26 Prozentpunkte. In Korea dagegen ist die Wahlbeteiligung in den unteren 20% der Bevölkerung um 1,5 Prozentpunkte höher als in den oberen 20%.

 

Die Wahlbeteiligung ist derzeit das beste Instrument, um bürgerschaftliches und politisches Engagement zu messen: Sie liefert qualitativ hochwertige Daten und lässt sich länderübergreifend vergleichen. Optimal ist sie allerdings nicht, da sich die Wahlsysteme grundlegend unterscheiden. In mehreren Ländern besteht z.B. eine Wahlpflicht, die auch streng eingehalten wird.

 

Obwohl die Zahl der Frauen, die in politische Ämter gewählt werden, im letzten Jahrzehnt leicht angestiegen ist, ist die Mehrheit der Mandatsträger noch immer männlich. Im OECD-Durchschnitt haben nur ungefähr 29% der Sitze in nationalen Parlamenten Frauen inne.

 

 


 

Beteiligung von Interessensgruppen am Gesetzgebungsprozess

 

Öffentliche Beteiligung an den Rechtsnormen fördert die Rechenschaftspflicht des Staates. Außerdem sorgt es für ein unternehmensfreundliches Umfeld und erhöht das Vertrauen in die staatlichen Institutionen. Tatsächlich enthalten die Rechtsnormen eines Landes viele Informationen darüber, wie dieses Land organisiert ist, welche Spielregeln dort gelten und wie die politischen Entscheidungen getroffen werden. Wenn sich Bürger am Gesetzgebungsprozess beteiligen können, ist die Wahrscheinlichkeit größer, dass sie sich an die geltenden Regeln einhalten.

 

Der Indikator Beteiligung am Gesetzgebungsprozess beschreibt, inwieweit ein Land sich beim Gesetzgebungsverfahren der Primärrechte und deren untergeordneten Regelungen auf Interessensgruppen einlässt. Der Indikator misst dabei Elemente wie Konsultationsmethoden, Offenheit, Transparenz und Feedbackmechanismen. Der Indikator ergibt sich aus dem einfachen Durchschnitt von zwei weiteren Indikatoren, welche das Primärrecht resp. die untergeordneten Regelungen abdecken.

 

Weitere Informationen über Schätzungen und Referenzjahre finden sich in den Häufig gestellten Fragen und in der BLI-Datenbank.

Zivilengagement im Einzelnen nach Ländern